(Deutscher Raiffeisenverband e.V. ) Berlin, 02.03.2010

Winzergenossenschaften und Abgaben an den Weinfonds: Appell zum weiteren Verzicht auf Widerspruch und Klage

Die Mitglieder des Fachausschusses für Win-zergenossenschaften des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV) und des DRV-Arbeitskreises Markt haben bei ihrer gemeinsamen Sitzung am 26. Februar die aktuelle Lage der Abgabenentrichtung an den Deutschen Weinfonds ausführlich beraten. Beide Gremien, die ein Drittel der deutschen Weinwirtschaft repräsentieren, vertreten ein-stimmig die Auffassung, dass bis auf Weiteres auf Widersprüche und Klagen gegen die Abgaben an den Deutschen Weinfonds (DWF) ver-zichtet werden sollte. Sie appellieren an alle Winzergenossenschaf-ten, bis auf Weiteres auf Widerspruch oder Klage zu verzichten. Nur so kann die Fortführung eines Gemeinschaftsmarketings für deut-schen Wein sichergestellt werden.

Dieses Beratungsergebnis resultiert insbesondere aus einem ersten Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz, das in einer zurzeit noch nicht rechtskräftigen Entscheidung die Verfassungsmäßigkeit der Abgaben bestätigt hat.

Deutscher Raiffeisenverband e.V. (DRV)

Der DRV vertritt die Interessen der genossenschaftlich organisierten Unternehmen der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft. Als wichtiges Glied der Wertschöpfungskette Lebensmittel erzielen die rd. 2.900 DRV-Mitgliedsunternehmen im Agrarhandel und in der Verar-beitung von Agrarerzeugnissen mit rund 100.000 Mitarbeitern einen Umsatz von rd. 38 Mrd. Euro. Landwirte, Gärtner und Winzer sind die Mitglieder und damit Eigentümer der Genossenschaften.